Rechtsprechung
OLG Jena, 22.12.2010 - 4 W 602/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Thüringer Oberlandesgericht
§ 254 Abs. 1 BGB
Mitwirkendes Verschulden an Unfall im Hausflur - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatz wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht i.R.e. Wohnhausbesuches scheidet aus bei deutlicher Erkennbarkeit einer Treppenstufe; Verkehrssicherungspflicht des Hauseigentümers hinsichtlich einer Stufe; Mitverschulden des Geschädigten
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Treppensturz - Verkehrssicherungspflichtverletzung und Mitverschulden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 254 Abs. 1
Verkehrssicherungspflicht des Hauseigentümers hinsichtlich einer Stufe; Mitverschulden des Geschädigten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§ 254 Abs. 1 BGB
Mitwirkendes Verschulden an Unfall im Hausflur - ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Treppensturz: Wer kein Licht anmacht, ist selber schuld
Verfahrensgang
- LG Meiningen, 15.06.2010 - 3 O 1316/09
- LG Erfurt, 11.10.2010 - 9 O 1001/10
- LG Erfurt, 01.12.2010 - 9 O 1001/10
- OLG Jena, 22.12.2010 - 4 W 602/10
- OLG Jena, 22.12.2010 - 4 U 610/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Hamm, 28.10.1997 - 4 U 80/97
Besorgung fremder Rechtsangelegeheiten durch Kfz-Reparaturwerkstatt
Auszug aus OLG Jena, 22.12.2010 - 4 W 602/10
Der BGH hat ausgeführt, dass in besonderen Fallgruppen dann, wenn dem Verhalten eines der Beteiligten für die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts eine überragende Bedeutung zukommt, die dann vorzunehmende Abwägung dazu führt, dass dieser Beteiligte allein für den Schaden aufzukommen hat (so auch BGH DAR 1998, 192 zit. bei OLG Hamm aaO). - OLG Frankfurt, 19.11.2003 - 1 U 62/03
Verkehrssicherungspflichtverletzung: Streupflicht für Fußgängerwege; Übertragung …
Auszug aus OLG Jena, 22.12.2010 - 4 W 602/10
Andererseits hat der Senat ausgeführt, dass grundsätzlich gewährleistet sein muss, dass wenigstens zu Fuß jede Wohnung - auch von älteren und gebrechlichen Menschen - einigermaßen sicher erreicht werden kann (in Anlehnung an Schmid NJW 1988, 3177, 3181; OLG Ffm. Urt. v. 19.11.2003, 1 U 62/03, juris). - BGH, 09.07.1968 - VI ZR 171/67
Haftungsverteilung bei Anfahren einer Fußgruppe durch einen alkoholisierten …
Auszug aus OLG Jena, 22.12.2010 - 4 W 602/10
Schon nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist § 254 Abs. 1 BGB dahingehend auszulegen, dass es bei der Haftungsabwägung in erster Linie auf das Maß der Verursachung des Schadens ankommt, also das Maß, in dem die Beteiligten zur Schadensentstehung beigetragen haben; ein weiterer Faktor der Abwägung ist danach das beiderseitige Verschulden (BGH VersR 1968, 1093). - OLG Hamm, 05.06.1998 - 9 U 217/97
Haftungsverteilung bei Verletzung der Streupflicht und dem Besuch eines …
Auszug aus OLG Jena, 22.12.2010 - 4 W 602/10
Im Rahmen der Haftungsabwägung kommt es entscheidend darauf an, ob das Verhalten des Schädigers oder das des Geschädigten den Schadenseintritt nach den konkreten Umständen des Einzelfalls in wesentlich höherem Maß wahrscheinlich gemacht hat (vgl. dazu OLG Hamm NZV 1999, 127). - OLG Hamm, 30.09.2003 - 9 U 86/03
Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde bei winterlichen Straßenverhältnissen …
Auszug aus OLG Jena, 22.12.2010 - 4 W 602/10
Schon hieraus folgt - wie bei der Verkehrssicherungspflicht ganz allgemein - dass maßgeblich darauf abzustellen ist, ob die Fußgänger bei vernünftiger Sicherheitserwartung mit der Sicherung des Gehwegs rechnen durften oder nicht (so auch OLG Hamm OLGR 2004, 38, 39).